Mitbestimmen in der EU
Auch EU-Bürgerinnen und -Bürger können mitbestimmen: durch die Europawahl, Petitionen und die Europäische Bürgerinitiative.
Das lernst du heute
- Ich nenne Möglichkeiten, in der EU mitzubestimmen.
- Ich beschreibe die Europawahl und die Bürgerinitiative.
- Ich beurteile, wie sich Mitbestimmung stärken ließe.
Das brauchst du schon: Vielleicht hilft dir zuerst diese Lektion: Wahlen: Wie der Bundestag zustande kommt
Wie kann ich in der EU mitbestimmen? Es gibt mehrere Wege.
Die Europawahl: Alle fünf Jahre wählen die Menschen in den Mitgliedstaaten das Europäische Parlament, zuletzt 2024. In Deutschland dürfen schon Menschen ab 16 Jahren mitwählen. Gewählt werden Abgeordnete aus dem eigenen Land.
Die Europäische Bürgerinitiative: Mindestens eine Million Menschen aus mindestens sieben Mitgliedstaaten können die Kommission auffordern, ein Gesetz vorzuschlagen. Die Kommission muss sich damit beschäftigen und antworten. Sie muss aber nicht tun, was verlangt wird.
Petitionen: Jede Person in der EU kann sich mit einer Bitte oder Beschwerde an das Europäische Parlament wenden.
Außerdem gibt es Bürgerdialoge, Verbände und Informationsangebote. Auch der Alltag zählt: Wer sich informiert und mitdiskutiert, trägt zur europäischen Öffentlichkeit bei.
Kritik gibt es auch. Manche sagen: Die EU ist weit weg. Die Wahlbeteiligung ist bei Europawahlen oft niedriger als bei Bundestagswahlen. Die Kommission wird nicht direkt gewählt.
| Weg | Wer kann ihn nutzen? | Wirkung |
|---|---|---|
| Europawahl | Wahlberechtigte (in Deutschland ab 16) | Parlament entsteht |
| Bürgerinitiative | eine Million Menschen aus sieben Staaten | Kommission muss prüfen und antworten |
| Petition | jede Person in der EU | Parlament beschäftigt sich damit |
Eine Bürgerinitiative prüfen
- Situation: 800 000 Menschen aus zehn Staaten unterschreiben.
- Bedingung 1: mindestens eine Million Menschen. Das ist nicht erreicht.
- Bedingung 2: mindestens sieben Staaten. Das ist erreicht.
- Ergebnis: Die Initiative hat noch nicht genug Unterschriften.
Ich verstehe das noch nicht
Such dir aus, was dir hilft.
Noch einfacher erklärt
Wählen.
Petition einreichen.
Bürgerinitiative starten.
Ein Beispiel
Eine Klasse sammelt Unterschriften für einen neuen Radweg. Die Stadt muss antworten, aber sie muss nicht bauen. Ähnlich wirkt die Bürgerinitiative.
Schritt für Schritt
Schritt für Schritt: einen Weg wählen
- Was willst du erreichen?
- Brauchst du viele Unterschriften?
- Gehört das Thema zur EU?
- Wähle Wahl, Petition oder Initiative.
Mit einem Bild erklärt
| Ziel | Passender Weg |
|---|---|
| Abgeordnete bestimmen | Europawahl |
| Eine Beschwerde äußern | Petition |
| Ein neues Gesetz anregen | Bürgerinitiative |
Zur Grundlage zurück
- Wahlen: Wie der Bundestag zustande kommt – Wahlen kennst du vom Bundestag.
Jetzt zusammen
Wir lösen die Aufgabe gemeinsam. Nutze die Hilfen, wenn du sie brauchst.
Zeig mir den ersten Schritt
Die Wahlperiode ist so lang wie bei vielen Parlamenten.
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Lösung: alle fünf Jahre
Jetzt du
Jetzt probierst du es allein.
Wie viele Menschen müssen mindestens eine Europäische Bürgerinitiative unterschreiben? Gib die Zahl in Millionen an.
Zeig mir den ersten Schritt
Die Zahl steht in den Erklärungen: mindestens eine Million Menschen.
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Lösung: 1
Mindestens eine Million Menschen aus mindestens sieben Mitgliedstaaten müssen unterschreiben.
Tipp: Frage dich bei jeder Beteiligungsform: Wer darf? Was passiert danach?
Merksatz: Mitbestimmen: Europawahl alle 5 Jahre, Bürgerinitiative (1 Million aus 7 Staaten), Petition.
Typischer Fehler: Viele glauben, eine Bürgerinitiative zwinge die Kommission zum Gesetz. Sie muss nur prüfen und antworten.
Mini-Quiz
4 kurze Fragen, ohne Noten. Bei jeder Frage kannst du dir die Lösung ansehen.
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Lösung: sie prüfen und antworten
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Lösung: Stimmt
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Lösung: eine Petition an das Parlament
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Lösung: Die Wahlbeteiligung ist oft niedrig und die EU wirkt weit weg.
Geschafft
In der EU kann man wählen, Petitionen einreichen und mit einer Bürgerinitiative Gesetze anregen. Die Mitbestimmung lässt sich noch verbessern.
Kannst du das schon?
Hake ab, was du schon kannst. Was noch fehlt, schaust du dir einfach noch einmal an.
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