Menschenrechte schützen: Organisationen und NGOs

Rechte auf dem Papier schützen noch nicht. Wer sorgt dafür, dass sie eingehalten werden? Es gibt mehrere Wege.

Erstens: Staaten selbst. Gerichte und Verfassungen schützen Rechte im eigenen Land. In Deutschland kann man bei Verletzungen von Grundrechten vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Zweitens: internationale Organisationen. Der UN-Menschenrechtsrat in Genf überprüft die Lage in den Staaten und gibt Empfehlungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg kann auf Klage von Einzelnen prüfen, ob ein Staat die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt hat. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag verfolgt einzelne Personen wegen schwerer Verbrechen wie Völkermord und Kriegsverbrechen.

Drittens: Nichtregierungsorganisationen, kurz NGOs. Das sind Organisationen, die nicht zum Staat gehören. Sie beobachten, dokumentieren Verstöße, veröffentlichen Berichte, helfen Betroffenen und üben öffentlichen Druck aus.

Grenzen gibt es auch. Staaten sind souverän, das heißt, sie bestimmen viel selbst. Ein internationales Gericht kann oft nur urteilen, wenn ein Staat seine Zuständigkeit anerkannt hat. Manche Staaten erkennen Gerichte nicht an. Politische Interessen und Vetos blockieren manchmal. Und NGOs können in manchen Ländern behindert werden. Trotzdem wirkt öffentlicher Druck oft.