1949: Zwei Staaten in West- und Ostbündnissen

Am 23. Mai 1949 verkündete der Parlamentarische Rat in den Westzonen das Grundgesetz. Damit entstand die Bundesrepublik Deutschland (BRD) mit der Hauptstadt Bonn. Am 7. Oktober 1949 wurde in der Ostzone die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet, mit der Hauptstadt Ost-Berlin.

Beide Staaten waren zunächst nicht voll souverän. Souveränität heißt: Ein Staat bestimmt allein über seine Politik. In der BRD behielten die Westmächte wichtige Rechte. In der DDR hatte die Sowjetunion großen Einfluss und ließ Truppen im Land.

Schritt für Schritt wurden beide Staaten in Bündnisse eingebunden. Die BRD trat 1951 der Montanunion bei und gehörte 1957 zu den Gründern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Nach den Pariser Verträgen endete am 5. Mai 1955 das Besatzungsstatut. Das waren die Regeln, mit denen die Westmächte die Bundesrepublik kontrollierten. Am 9. Mai 1955 wurde die BRD Mitglied der NATO. Die DDR war schon 1950 dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe beigetreten. 1955 wurde sie Mitglied im Warschauer Pakt. Im September 1955 erklärte die Sowjetunion die DDR für souverän.

Die Einbindung brachte Sicherheit und Rechte, aber auch Abhängigkeit. Die Siegermächte behielten bis 1990 Vorbehaltsrechte für Berlin und für Deutschland als Ganzes. Vollständig souverän wurde Deutschland erst 1990.

Westbindung oder Einheit?

Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) verfolgte ein klares Ziel: Die Bundesrepublik sollte fest zum Westen gehören. Das nennt man Westbindung. Sie sollte Sicherheit, Freiheit und Wohlstand bringen. Auch Adenauer wollte die Einheit Deutschlands. Er glaubte aber, sie sei nur in Freiheit und aus einer starken Lage heraus zu erreichen. Die SPD unter Kurt Schumacher fürchtete dagegen, die Westbindung mache die Teilung dauerhaft.

Am 10. März 1952 schickte die Sowjetunion den Westmächten eine Note. Eine Note ist ein offizielles Schreiben zwischen Staaten. Man nennt sie Stalin-Note. Darin bot Stalin ein vereintes Deutschland an. Es sollte neutral sein, also keinem Bündnis angehören, und eine eigene Armee haben. Die Besatzungstruppen sollten abziehen.

Die Westmächte und Adenauer lehnten ab. Sie forderten zuerst freie Wahlen in ganz Deutschland unter Aufsicht der Vereinten Nationen. Weitere Noten folgten bis zum Herbst 1952, ohne Ergebnis. Ob Stalin das Angebot ernst meinte, ist bis heute umstritten. Manche sehen darin eine verpasste Chance, andere ein Manöver gegen die Westbindung.

Die Bundesrepublik sah sich als einzigen rechtmäßigen deutschen Staat, denn nur ihre Regierung war frei gewählt. Deshalb beanspruchte sie, für alle Deutschen zu sprechen. Das heißt Alleinvertretungsanspruch. Ab 1955 galt die Hallstein-Doktrin, benannt nach dem Staatssekretär Walter Hallstein. Eine Doktrin ist ein fester Grundsatz. Er lautete: Erkennt ein anderer Staat die DDR an, kann die Bundesrepublik die Beziehungen zu ihm abbrechen. 1957 tat sie das zum Beispiel gegenüber Jugoslawien.

Die DDR sah es anders. Ihre erste Verfassung von 1949 nannte Deutschland eine „unteilbare demokratische Republik“. Auch die SED sprach damals von Einheit, aber nach ihren eigenen, sozialistischen Vorstellungen. Ab Mitte der 1950er-Jahre vertraten die Sowjetunion und die DDR die Ansicht, es gebe nun zwei deutsche Staaten. Die DDR wollte als eigener Staat anerkannt werden. Beide Regierungen hatten also Ziele. Über die deutsche Frage entschieden aber vor allem die Siegermächte.