Das Ermächtigungsgesetz
Am 24. März 1933 gab der Reichstag der Regierung das Recht, Gesetze ohne ihn zu beschließen. Damit verlor das Parlament seine Macht.
Das lernst du heute
- Ich erkläre, was das Ermächtigungsgesetz erlaubte.
- Ich beschreibe die Abstimmung vom 24. März 1933.
- Ich erkläre, warum das Gesetz das Ende des Verfassungsstaats bedeutete.
Das brauchst du schon: Vielleicht hilft dir zuerst diese Lektion: Reichstagsbrand und Notverordnung
Nach der Wahl wollte die Regierung freie Hand haben. Dafür brauchte sie ein neues Gesetz, das Ermächtigungsgesetz. Es hieß „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“. Da es die Verfassung änderte, brauchte man im Reichstag eine Zweidrittelmehrheit, also mindestens zwei Drittel der Stimmen.
Am 24. März 1933 tagte der Reichstag in der Berliner Kroll-Oper, weil das Reichstagsgebäude beschädigt war. SA-Männer standen vor und im Saal. Die Abgeordneten der KPD fehlten. Sie waren verhaftet, geflohen oder nicht zugelassen. Der SPD-Vorsitzende Otto Wels hielt eine mutige Rede gegen das Gesetz. Er sagte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
444 Abgeordnete stimmten mit Ja, 94 mit Nein. Alle Nein-Stimmen kamen von der SPD. Die anderen anwesenden Parteien stimmten zu. Manche hofften, die Regierung so zu mäßigen. Andere wollten Ruhe nach den Krisenjahren.
Das Gesetz erlaubte der Regierung, Gesetze selbst zu beschließen, ohne Reichstag und auch gegen die Verfassung. Es galt zunächst vier Jahre und wurde später verlängert. Damit gab es keine Gewaltenteilung mehr. Das Parlament hatte seine Hauptaufgabe verloren.
| Gruppe | Stimmen am 24. März 1933 |
|---|---|
| Ja | 444 |
| Nein (SPD) | 94 |
| Abgegebene Stimmen insgesamt | 538 |
Den Anteil der Ja-Stimmen bestimmen
- Wir rechnen die Stimmen zusammen: 444 + 94 = 538.
- Wir teilen: 444 : 538 ≈ 0,825.
- Das sind etwa 83 %. Das ist mehr als zwei Drittel (etwa 67 %).
- Wir halten fest: Das Gesetz erreichte die nötige Mehrheit, aber unter Druck.
Ich verstehe das noch nicht
Such dir aus, was dir hilft.
Noch einfacher erklärt
Reichstag stimmt ab.
Regierung macht Gesetze allein.
Parlament ohne Macht.
Ein Beispiel
Eine Klasse beschließt: Ab jetzt darf der Klassensprecher allein alle Regeln machen, sogar gegen die Klassenordnung. Dann braucht er die Klasse nicht mehr. So ähnlich wirkte das Gesetz.
Schritt für Schritt
Wir prüfen die Abstimmung
- Wir lesen die Zahlen: 444 Ja, 94 Nein.
- Wir fragen: Wer stimmte dagegen? Nur die SPD.
- Wir prüfen: Wer fehlte? Die Abgeordneten der KPD.
- Wir halten fest: Die Mehrheit stimmte zu, aber unter Druck.
Mit einem Bild erklärt
| Vor dem Gesetz | Nach dem Gesetz |
|---|---|
| Reichstag beschließt Gesetze | Regierung beschließt Gesetze |
| Verfassung gilt | Gesetze dürfen der Verfassung widersprechen |
| Gewaltenteilung | Macht liegt bei der Regierung |
Zur Grundlage zurück
- Reichstagsbrand und Notverordnung – Du kennst die Wahl vom 5. März 1933.
Jetzt zusammen
Wir lösen die Aufgabe gemeinsam. Nutze die Hilfen, wenn du sie brauchst.
Zeig mir den ersten Schritt
Denke an die Aufgabe eines Parlaments.
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Lösung: Gesetze ohne den Reichstag zu beschließen
Jetzt du
Jetzt probierst du es allein.
Wie viele Stimmen wurden bei der Abstimmung am 24. März 1933 insgesamt abgegeben? Nenne die Zahl.
Zeig mir den ersten Schritt
Addiere die Ja-Stimmen und die Nein-Stimmen.
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Lösung: 538
444 + 94 = 538.
Tipp: Eine Abstimmung ist nur dann ein Zeichen für freie Entscheidung, wenn alle frei abstimmen dürfen. Frage immer: Wer fehlte, und welchen Druck gab es?
Merksatz: Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 erlaubte der Regierung, Gesetze ohne den Reichstag zu beschließen. Es beendete die Gewaltenteilung.
Typischer Fehler: Viele denken, die Regierung habe das Gesetz einfach selbst erlassen. Der Reichstag stimmte darüber ab, aber unter Druck und ohne die KPD-Abgeordneten.
Mini-Quiz
5 kurze Fragen, ohne Noten. Bei jeder Frage kannst du dir die Lösung ansehen.
Lösung ansehen
Lösung: Die SPD
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Lösung: Stimmt nicht
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Lösung: Das Reichstagsgebäude war nach dem Brand beschädigt.
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Lösung: Stimmt
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Lösung: Zwei Drittel
Geschafft
Mit dem Ermächtigungsgesetz gab der Reichstag seine Macht ab. Die Regierung konnte nun allein Gesetze machen. Nur die SPD stimmte dagegen.
Kannst du das schon?
Hake ab, was du schon kannst. Was noch fehlt, schaust du dir einfach noch einmal an.
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